Verstärkung für die Richterriege

Ingolstadt (intv) Ihr Titel ist mehr als missverständlich. Die sogenannten „Flüchtlingsrichter“ kümmern sich nicht etwa um straffällig gewordene Flüchtlinge und schon gar nicht um Asylanträge. Sondern mit dem Zuzug von Migranten in unserer Region häufen sich auch die Aufgaben für die Justiz. Dafür hat das Amtsgericht nun Verstärkung mit einer neuen Richterstelle erhalten.

Anna Weiss ist seit Montag Richterin am Amtsgericht Ingolstadt. Vorher war sie bei der Staatsanwaltschaft. Sie soll ihren Kollegen in Robe vor allem bei Zivil- und Betreuungsverfahren zur Hand gehen. Darunter fällt unter anderem die Bestellung von Vormundschaften für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge und die Unterbringung von traumatisierten Asylbewerbern.

„Gerade Menschen aus Krisengebieten können traumatisiert sein, und damit eine Gefahr für sich selbst darstellen, Stichwort Suizidgefahr, oder eine Fremdgefährdung für andere darstellen und werden gegebenenfalls in einer Psychatrie untergebracht. Da ist nicht das Familien-, sondern das Betreuungsgericht zuständig. Dazu kommt noch die Anordnung von Abschiebehaften“, erklärt Ingo Krist, Sprecher des Landgerichts Ingolstadt.

Elf Richter und Staatsanwälte haben sich darüber hinaus ehrenamtlich bereit erklärt, Flüchtlingen in Unterrichtslektionen die Grundprinzipien des Deutschen Rechtsstaats nahezubringen. Das Projekt Rechtskundeunterricht ist am Mittwoch das erstemal in Ingolstadt vorgestellt worden. Die Resonanz sowohl von den Vortragenden als auch von den teilnehmenden Flüchtlingen war durchaus positiv, freut sich Krist. Die Kurse sollen noch jeweils in verschiedenen Sprachen mit Dolmetschern vorerst weitere fünf Mal stattfinden.