Rede und Antwort

Ingolstadt (intv) Über 90 Fragen zur Affäre um das Klinikum und Alt-Oberbürgermeister Alfred Lehmann standen Ingolstadts Stadtoberhaupt am Montag bevor. Im Fragenkatalog der Oppositionsparteien geht es hauptsächlich darum, wann wer was wusste. Bevor Oberbürgermeister Christian Lösel die Fragen beantworten konnte, entbrannte eine gut einstündige Diskussion im Stadtrat. Während die Opposition ihrem Unmut und Zorn über fehlende Informationen Luft machte, rief die CSU zu einer respektvollen und sachlichen Debatte auf.

Das gelang in den gut vier Stunden nicht immer. SPD-Stadtrat Robert Bechstädt konfrontierte Lösel mit dem Handelsregisterauszug dessen Firma Arbor GmbH und wies auf ein Stammkapital in Höhe von 1 Million Euro hin. „Nein, das stimmt so nicht! Hier wird ein Eindruck erweckt, der so einfach nicht stimmt. Ich bitte das zu unterlassen. Vom Haftkapital ist hier die Sprache.“, stellte der Oberbürgermeister klar.

SPD Fraktionsvorsitzender Achim Werner entschuldigte sich später für dieses Vorgehen. Lösel beantwortete alle Fragen aus dem umfangreichen Katalog und entkräftete so die Vorwürfe gegen seine Person. Kurz vor der Sitzung reichte die Oppostion noch weitere Fragen ein. Auf diese konnte sich Lösel nicht ausreichend vorbereiten. Auch zwei Rechtsanwälte, Mitarbeiter der Stadt und Interimsgeschäftsführer des Klinikums Alexander Zugsbradl standen dem Stadtrat Rede und Antwort.

Für das neue Jahr kündigte Lösel viel Arbeit für den Stadtrat an. Er habe bereits einige Maßnahmen in Auftrag gegeben, die nun nach und nach durchgeführt werden. „Ich möchte, dass die Stadt mit all ihren Tochtergesellschaften so ordentlich aufgestellt ist, dass wir uns solche Debatten in Zukunft sparen!“

Petra Kleine von den Grünen schlug zu Ende versöhnlichere Töne an. Der Oberbürgermeister sei in der ganzen Angelegenheit sehr korrekt vorgegangen. Dennoch will die Opposition weiter nachhaken. „Ich hoffe, dass diese Öffentlichkeit der Antworten dazu führt, dass die Menschen wieder mehr Vertrauen in die Kommunalpolitik bekommen. Wir gehen gerade durch eine Vertrauenskrise. Mit den Antworten können wir den Menschen jetzt siganlisieren, wenn man Fragen stellt, bekommt man auch Antworten.“, fasste BGI-Fraktionsvorsitzender Christian Lange zusammen.

Die Aussprache war dringend notwendig und auch die Forderung nach mehr Transparenz und Offenheit. Dazu trägt zukünftig das Gremienregister bei. Das soll offenlegen, wo die Stadträte überall tätig sind.