Parteien diskutieren Armutszuwanderung

Bayern (intv) Drei Tage diskutieren, bis die Köpfe rauchen: Traditionell haben sich die Parteien in Bayern am Anfang des Jahres zu ihren Winterklausurtagungen getroffen. Während die CSU im oberbayerischen Wildbad Kreuth zusammenkam, tagte die Bayern-SPD im schwäbischen Kloster Irsee. Eine Woche zuvor hatten sich bereits die Grünen und die Freien Wähler Gedanken über die zukünftige Landespolitik gemacht.

Ein Thema war dabei natürlich die Debatte um Armutszuwanderung aus Rumänien und Bulgarien. Dabei wollte Finanz-Staatssekretär Albert Füracker (CSU) aus Neumarkt die Linie seiner Partei nicht missverstanden wissen: „Das einzige was wir ansprechen ist, dass es in keiner Weise dazu führen darf, dass sich jemand bei uns nur dazu aufhält, um Sozialleistungen zu kassieren.“ Für mehr Sachlichkeit in der Debatte und weniger Schüren von Ängsten warb hingegen FW-Fraktionsvorsitzender Hubert Aiwanger. Zwar gebe es immer schwarze Schafe, die vor allem wegen der Sozialleistungen nach Deutschland kämen, „aber zu einem gewissen Teil ebbt das ab.“ Als Beispiel nannte der Bundes- und Landesvorsitzende der Freien Wähler Tschechien: „Da ziehen ja Leute schon wieder zurück und eutsche Firmen arbeiten in Tschechien.“ Das Thema Armutszuwanderung könnte dennoch ein wichtiges Thema der Europawahlen im Mai werden.

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