Mindestlohn für alle: Häftlinge wollen 8,50 Euro die Stunde

Eichstätt (intv) Sie verpacken Bügelbrettbezüge, montieren Stecker für Automobilzulieferer oder bauen Spielsachen zusammen. Zehntausende Häftlinge müssen täglich in deutschen Gefängnissen arbeiten und verdient dafür in Bayern im Schnitt 12,25 Euro – pro Tag. Die Bundesländer haben so im Jahr 2013 150 Millionen Euro eingenommen. Bei den Häftlingen kommt aber nur ein Bruchteil des Geldes an. Sie haben darum eine Gewerkschaft gegründet und fordern den gesetzlichen Mindestlohn auch für Inhaftierte. Die Gefangenen sind per Gesetz dazu verpflichtet zu arbeiten. Dabei geht es laut JVA-Leiter Friedhelm Kirchhoff nicht darum Profit aus der Gefangenenarbeit zu schlagen. Die Arbeit dient in erster Linie der Resozialisierung. Die Produktivität in den Gefängnissen ist häufig nicht mit der in der freien Marktwirtschaft zu vergleichen. Die Gefangenen arbeiten zeitlich weniger und sie leisten auch nicht so viel wie ein Arbeitnehmer in Freiheit, weil der Druck ein anderer ist. In Eichstätt verdienen die Häftlinge zwischen 50 und 100 Euro im Monat. Von dem Geld kaufen sie sich ihre Zigaretten, Kaffee oder Hygieneartikel. Die Arbeit ist nicht nur wegen des Geldes begehrt. Das Strafvollzuggesetz aus dem Jahr 1977 sieht zwar vor, dass die Länder für ihre Gefangenen in die Rentenkasse einzahlen. Aus Kostengründen ist das Gesetz aber noch nicht in Kraft getreten. Eins kommt den Häftlingen aber zu Gute. Der Staat zahlt für sie in die Arbeitslosenversicherung ein. Wenn sie im Gefängnis regelmäßig arbeiten, haben sie nach ihrer Entlassung Anspruch auf Arbeitslosenhilfe.