Haushalt: Rege Diskussionen um Dorferneuerung

Schrobenhausen (intv) Leicht war es nicht, aber er ist durch, der Haushaltsplan 2014: Mit 17:5 Stimmen segneten die Schrobenhausener Stadträte das Finanzkonzept gestern Abend ab. Auch die mittelfristige Finanzplanung wurde genehmigt, wenn auch mit sieben Gegenstimmen. Bürgermeister Karlheinz Stephan (CSU) äußerte sich zufrieden über das Planungspaket. „Der Haushalt hat ein Gesamtvolumen von 38 Millionen Euro, das sind drei mehr als in den vergangenen Jahren, was großen Bauvorhaben geschuldet ist“, so Stephan. In diesem Jahr wird mit dem Neubau der Grundschule Mühlried begonnen; die Neuverschuldung von fast 2,4 Millionen Euro geht nahezu komplett auf das Großprojekt zurück. Auch müssten Kinderkrippen und einige Geh- und Radwege gebaut werden. Die Gesamtverschuldung der Stadt liegt bei rund 6 Millionen Euro. An Rücklagen sind derzeit etwa 5 Millionen Euro vorhanden.

Die Haushaltsdebatten waren bereits vor sechs Wochen im Finanzausschuss geführt worden. Dennoch kam es kurz vor der Abstimmung zu einer emotionalen Diskussion: Die Bürgervereinigung Sandizell hatte in einem Eilantrag gefordert, durch Umschichtungen bereits im Jahr 2014 mehr Mittel für die Dorferneuerung des Stadtteils zur Verfügung zu stellen. „Wir arbeiten seit 1993 an dem Projekt, und es gibt bereits einen Grundsatzbeschluss des Stadtrates“, beklagte Stadtrat Franz Mühlpointner (BVS). Zwar steht in Sandizell bereits der Rohbau des neuen Feuerwehrhauses, die Umgestaltung des restlichen Dorfplatzes müsse nun jedoch warten. „Wir befürchten eine unendliche Geschichte“, so der Bürgervertreter. Die CSU-Fraktion und der Bürgermeister entgegneten: „Das ist Schwarzmalerei“. Letztendlich gab es einen Kompromiss; je nach Haushaltslage soll der neue Stadtrat im Sommer über vorzeitige Finanzmittel für Sandizell entscheiden.