FDP im Wahlkampfendspurt: Spitzenkandidat Graf Lambsdorff in Ingolstadt

Ingolstadt (intv) Am kommenden Wahlsonntag schickt die FDP ihren Hoffnungsträger Alexander Graf Lambsdorff ins Europa-Rennen. Er soll die von der Bundestagswahlpleite geschundene Partei zu neuer Stärke führen. Mission Wiederauferstehung – dieser Slogan passte nicht ganz zur heutigen Kundgebung auf dem Rathausplatz. In Anlehnung an die zu befürchtende niedrige Wahlbeteiligung kommenden Sonntag, zeigten die Schanzer kaum Interesse an den Themen, die der Spitzenkandidat der Liberalen, Alexander Graf Lambsdorff zum Besten gab. Darunter war jedoch einiges, was die Menschen derzeit bewegt, beispielsweise die Krise in der Ukraine: „Wir sind der Meinung, dass der Völkerrechtsbruch, den Russland begangen hat, einer ist, bei dem man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen kann. Es war deswegen richtig, die moderaten Sanktionen zu verhängen, um da ein ganz klares Zeichen zu setzen. Auf der anderen Seite wollen wir die Gesprächskanäle mit Moskau aber offen halten. Wir stehen für eine große Tradition der Entspannungspolitik. Wir wollen auch weiter mit Russland reden, denn es ist klar, Sicherheit gibt es in Europa niemals gegen Russland, sondern nur mit Russland. Eines muss aber auch klar sein: Eine Lösung für die Ukraine über die Köpfe der Ukrainer hinweg, die kann es nicht geben, die darf es nicht geben,“ so Alexander Graf Lambsdorff gegenüber intv.

Am heutigen Tag des Grundgesetzes erinnerte der EU-Politiker an das Privileg, angstfrei zur Wahl gehen zu können, wie das in anderen, vor allem osteuropäischen Ländern nicht der Fall sei. Überhaupt nicht wählen zu gehen, sei die schlechteste Alternative, so Lambsdorff: „Es gibt nicht nur keine Fünf-Prozent-Hürde mehr, es gibt auch keine Drei-Prozent-Hürde mehr, das Verfassungsgericht hat das alles weggeräumt. Wir als FDP hatten für die Drei-Prozent-Hürde gestimmt, weil wir nicht wollen, dass Neonazis nach Brüssel kommen, denn die haben jetzt bei einem knappen Prozent schon eine Chance auf einen Sitz. Und das sage ich ganz klar als Demokraten können wir kein Interesse daran haben, dass solche Leute Deutschland in Europa vertreten. Deswegen müssen auch alle Demokraten zur Wahl gehen, nicht nur als Freie Wähler, sondern auch alle anderen Anhänger demokratischer Parteien, damit diese Neonazis nicht stark werden.“

Lambsdorff ist seit 10 Jahren im Europäischen Parlament tätig, unter anderem als Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Die Liberalen waren im EU-Parlament bisher drittstärkste Fraktion, hatten 83 Sitze inne, davon 12 Abgeordnete der FDP. Lambsdorff kämpft also nicht nur für sich um weitere fünf Jahre im Parlament, sondern auch um die Existenz der FDP. Denn ein Erfolg in Europa wäre das ausschlaggebende Signal, dass noch Leben ist im politisch organisierten Liberalismus in Deutschland.