Diskussionen um „Stadtrats-TV“

Schrobenhausen/Pfaffenhofen (intv) Ob Zeitung, Internet, Radio oder TV: Gerade im aktuellen Wahlkampf scheuen Politiker und Kandidaten den Gang in die Öffentlichkeit keineswegs. In Stadt- und Gemeinderatssitzungen sieht es da anders aus: Denn wenn es um die Frage geht, ob Stadtratssitzungen live ins Internet übertragen werden sollen, machen viele einen Rückzieher. Dementsprechend heiß wird das Thema kurz vor der Wahl diskutiert.

Die jüngste Debatte stammt aus Schrobenhausen, wo erst in der Januarsitzung ein entsprechender Antrag auf der Tagesordnung stand. Die Kosten von rund 1.000 bis 1.500 Euro pro Sitzung erschienen der Stadt aber zu hoch. „Unsere Verwaltung holt derzeit Vergleichsangebote ein“, so Bürgermeister Karlheinz Stephan (CSU), „und noch im März oder April soll eine Probeaufzeichnung gemacht werden“.

Das Eichstätter Rathaus besitzt noch keine leistungsfähige Mikrofonanlage, heißt es aus der Stadtverwaltung, weswegen auch hier noch gewartet wird. Neuburg ist in Sachen Akustik zwar besser ausgestattet, wünscht sich aber überhaupt eine regere Beteiligung in Sachen Politik: „Unsere Sitzungen verfolgen im Schnitt drei bis fünf Zuschauer“, bemängelt Oberbürgermeister Bernhard Gmehling (CSU) das fehlende öffentliche Interesse. Deshalb seien Internetübertragungen momentan kein Thema.

Unter Druck gerät mittlerweile Ingolstadt: Hier hatten die Grünen kürzlich sogar mit Transparenten für ein „Stadtrats-TV“ demonstriert. Doch erst das neue Gremium solle entscheiden, sagt die Stadt, die bei 50 Sitzen vor allem den Aufwand in Sachen Datenschutz sieht. „Ehrenamtliche Stadträte sind keine Berufspolitiker, deshalb muss von jedem Einzelnen eine schriftliche Einverständnis vorliegen“, erläutert Stadtpressesprecher Gerd Treffer gegenüber intv.

Die zögerlichen Debatten kann Pfaffenhofens Bürgermeister Thomas Herker (SPD) unterdessen nicht nachvollziehen. „Bei uns ist das Modell seit fast zwei Jahren ein Erfolg“, so Herker, der sich im Schnitt über 600 Online-Zuschauer freut. Den Livestream hatte die Stadt neben weiteren Angeboten eingerichtet, die für mehr politische Transparenz sorgen sollen. So kann man im Internet auch die Sitzungsunterlagen und -protokolle mitsamt namentlichen Abstimmungsergebnissen einsehen. Herkers Tipp an die Umlandkommunen: „Hosen runter, der Bürger wird es honorieren!“