Diskussionen um „Stadtrat online“

Schrobenhausen (intv) Sollen die Stadtratssitzungen ins Internet oder nicht? Über die Frage der Liveübertragung mussten sich die Schrobenhausener Politiker gestern Abend den Kopf zerbrechen. Zahlreiche Faktoren sprächen im Moment noch dagegen, so das Ergebnis. Die Entscheidung wurde deshalb vertagt.

„Mir persönlich wäre es wirklich egal“, sagte Bürgermeister Karlheinz Stephan (CSU). „Jedoch müssen die Datenschutzaspekte eingehend geprüft werden“, denn, so das Stadtoberhaupt, sicherlich nicht jeder Stadtrat würde einer Übertragung aller Wortmeldungen zustimmen; die Videos müssten an den entsprechenden Stellen geschwärzt werden. Auch gebe eine Übertragung im derzeitigen Provisorium keinen Sinn (der Stadtrat tagt übergangsweise in einem externen Gebäude). Zudem wäre der finanzielle Aufwand mit über 1.000 Euro pro Stadtratssitzung relativ hoch. Die Stadt will aber nun Vergleichsangebote einholen. Sobald alle Aspekte geklärt sind, wird der Antrag erneut verhandelt. „Es freut mich, dass sich die Stadträte hier sehr aufgeschlossen gezeigt haben“, so die Schrobenhausenerin Martha Schwarzbauer, die den Antrag gestellt hatte und der Sitzung als Zuschauerin beiwohnte.

In den übrigen Punkten herrschte schnell Klarheit: Der Zuschussantrag der Pfarrei Heilig Geist Mühlried über die Generalsanierung des bestehenden Kindergartens wurde genehmigt. Bereits im Haushalt 2014 werden dafür rund 67.000 Euro bereitgestellt. Außerdem wurden letzte Details für ein neues Wohnbaugebiet an der Freifrau-von-Moreau-Straße im Ortsteil Steingriff geklärt und abgesegnet; nun kann das Flächennutzungsplanverfahren eingeleitet werden.

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