Diskussion um Überwachungskameras

Schrobenhausen (intv) Wie weit darf das Sicherheitskonzept einer Schule gehen? Wie viele Kameras sind zulässig? Wann stellt Videoüberwachung einen zu starken Eingriff in die Persönlichkeitsrechte dar? Mit diesen Fragen musste sich gestern der Mittelschulverband Schrobenhausen beschäftigen. Aufgrund der Diskussion um Überwachungskameras an der Michael-Sommer-Mittelschule hatten sich die Verbandsmitglieder erst kürzlich ein Bild von der Situation gemacht und ihre Eindrücke nun mit Datenschützern und Vertretern des Schulamtes besprochen. Das Ergebnis: Die zehn Kameras, die im Außenbereich der Schule an verschiedenen Stellen installiert sind, sollen bleiben.

„Wir werden der Schulleitung jedoch empfehlen, das Sicherheitskonzept zu überarbeiten und ein Betriebshandbuch zu erstellen“, sagte Bürgermeister und Verbandsvorsitzender Karlheinz Stephan (CSU) nach der Sitzung. Klaus Englert (CSU), Verbandsmitglied und Schulreferent des Schrobenhausener Stadtrates, sprach sich deutlich für die Sicherheit von Schülern, Eltern, Lehrern und des Gebäudes aus: „In U-Bahnen und auf Bahnhöfen sind wir als Bürger schließlich auch froh, wenn Verbrecher mittels Kameraüberwachung geschnappt werden“, so Englert. Er spielte damit nicht nur auf mögliche Amokläufe an, sondern vor allem auf wiederholte Sachbeschädigungen im Bereich des Fahrradkellers.

Die Datenschutzbeauftragte der Stadt, Carmen Dohmen, hatte zuvor ein Forderungspaket aufgestellt, um die Rechtmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit der Überwachungsanlage zu garantieren. „Es muss schriftlich festgelegt werden, was mit den Bildern passiert: Wer darf darauf wann zugreifen und zu welchem Zweck“, so die Fachfrau für kommunale Datensicherheit. Dies soll nun durch die Schulleitung in Abstimmung mit dem Schulamt Neuburg-Schrobenhausen geschehen. Dohmen empfahl, dabei auch Lehrer, Eltern und andere beteiligte Gruppen einzubeziehen.

Die Anlage war im Zuge der Generalsanierung der Michael-Sommer-Mittelschule (2010-2012) installiert worden. Angestoßen wurde die Diskussion, als die Datenschutzabteilung des Schulamtes die zunächst erteilte Freigabe für die Kameraüberwachung zurückgezogen hatte.