Baumaßnahmen ja, Livestream nein

Schrobenhausen (intv) 42 Millionen Euro und einiges an Uneinigkeit bringt er mit sich, der Haushalt der Stadt Schrobenhausen für das Jahr 2015. Gestern Abend wurde das 400 Seiten starke Werk mit 17:6 Stimmen vom Stadtrat verabschiedet. Von der Gesamtsumme entfallen auf den Verwaltungshaushalt rund 31 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt schlägt mit 11 Millionen Euro zu Buche. Darin enthalten ist die Fortführung wichtiger Baumaßnahmen.

So soll bis zum Herbst der Neubau der Grundschule Mühlried weitgehend fertiggestellt werden. Von dem 10-Millionen-Euro-Projekt sind etwa 40% im aktuellen Haushaltsplan vorgesehen. Der Bau der Umgehungsstraße an der Rainerau verschlingt im aktuellen Jahr 1,3 Millionen Euro. Auch für Breitbandausbau, Dorferneuerung Sandizell und Umgestaltung der Innenstadt werden Mittel bereitgestellt. Für letzteres Projekt wurde ein Planungsbüro aus Weiden mit der Ausarbeitung der finalen Pläne beauftragt. Auch die Bürger sollen wieder daran beteiligt werden.

Neuverschuldung unumgänglich

„Aufgrund der vielen Investitionen sind unsere Rücklagen nahezu aufgebraucht“, räumt Bürgermeister Karlheinz Stephan (CSU) ein. Die Stadt werde deshalb Kredite in Höhe von 4 Millionen Euro aufnehmen müssen. „Das ist gewaltig und gibt Anlass zur Sorge“, mahnte Stadtkämmerer Manfred Haiplik. Für die kommenden Jahre solle man auf Sonderwünsche möglichst verzichten.

Stadtrat umschifft Datenautobahn

Das Vorhaben, Stadtratssitzungen im Internet live zu übertragen, sorgte für Debatten bei den Gremiumsmitgliedern. SPD-Stadträtin Martha Schwarzbauer hatte einen diesbezüglichen Antrag bereits vor 3 Jahren gestellt – damals noch als Privatperson. Nach vielem Hin und Her, einem Testlauf und Kostenberechnungen hat der Stadtrat einen Livestream nun mit 19:4 Stimmen abgelehnt. „Schade, denn in anderen Städten wie Pfaffenhofen und München funktioniert das Konzept bestens. Es wäre ein Zeichen der Transparenz“, kommentierte Schwarzbauer die Entscheidung gegenüber intv. Man hätte sich weitere Gegenangebote einholen sollen, so die Kommunalpolitikerin. Sie will ihren Antrag deshalb als Rätin nochmals stellen.

Diskussionen gab es auch um Planungskosten für die Südwesttangente. Diese sind mit 360.000 Euro im aktuellen Haushalt vorgesehen. „Eine Straße, die nie gebaut wird“ – da ist sich die SPD-Fraktion sicher. Die Umgehung soll durch ein Naturschutzgebiet führen. Der verkehrstechnische Nutzen ist für viele Stadtratsmitglieder fraglich.

Neue Gebührensatzung fürs Freibad

Alle Freunde des Schrobenhausener Freibads müssen sich ab Frühsommer auf höhere Gebühren einstellen. Der Stadtrat beschloss einstimmig die neue Gebührensatzung, die ab dieser Saison in Kraft treten soll. Demnach steigt der Einzeleintritt für Erwachsene von 3,50 Euro auf 4,00 Euro. Die Saisonkarte kostet 60 Euro (bisher: 51), Familien zahlen pro Saison künftig 120 Euro (bisher: 102). Die Fraktionen halten den Preisanstieg für vertretbar – es ist die erste Gebührenerhöhung seit rund 15 Jahren.