Auf der Suche nach der Zuständigkeitsfrage: Ärger in der Heimgarten-Vereinigung Pfaffenhofen

Pfaffenhofen (intv) Ärger in der Heimgarten-Vereinigung Pfaffenhofen. Vorstand und Hobbygärtner Hans Rapp möchte sich die Bauten in seinem Schrebergarten offiziell genehmigen lassen, wie bereits am Montag berichtet. In dem Verein ist er damit der Erste, denn alle Bauten wurden bisher immer vom Vorstand selbst genehmigt. Wegen Meinungsverschiedenheiten unter den Mitgliedern will Rapp eine einheitliche Lösung finden, aber das wirft rechtliche Probleme bei Stadt und Bauamt auf.

Weil das Areal einer städtischen Stiftung gehört hat sich Hans Rapp an den Bürgermeister gewendet. Der hat ihn aber in das Landratsamt geschickt. Als Eigentümervertreter der Stiftung hätte Rapp die Stadt bei jeder Veränderung um Erlaubnis bitten müssen, erklärt Thomas Herker (SPD), Bürgermeister von Pfaffenhofen: „In den vergangenen Jahren hat es den Herrn Rapp als Vorstand wenig interessiert, bei welchen Fragen die Stadt einzubinden ist, jetzt kommt er bei einer partiellen Frage auf uns zu. Im Grundsatz kann man da wohl ja dazu sagen, aber die baurechtliche Abklärung müsste man dann, wenn man das Verfahren weiterführt, bei der unteren Bauaufsichtsbehörde durchführen, das wäre das Landratsamt und was dann bei so einer Prüfung heraus kommt, sei dahin gestellt.“

Der Stadtrat hat sein OK noch nicht gegeben. Denn entscheidet man in Rapps Fall was geht und was nicht, so muss diese Regelung für alle knapp 80 Gartenparteien gelten. Somit ist Rapp auch im Landratsamt ersteinmal gescheitert. Landrat Martin Wolf (CSU) plädiert: Leben und leben lassen: „…und möglichst keine weiteren rechtlichen Festlungen für dieses Gebiet, weil das den Freiraum, den es in der Vergangenheit gegeben hat, komplett auflösen würde, für eine große Personenzahl nur Ärger bereitet und eine Gesellschaft soll eigentlich nicht durch Ärger zusammengehaölten werden.“

Deshalb nimmt der Bürgermeister in der kommenden Vereinsversammlung teil. Er will den Bürgern in das Gewissen reden. Fest steht: Hans Rapp hat den Stein schon ins Rollen gebracht. Am Montag (22.10.2018) ließ er den Behörden seine Genehmigungsanfrage schriftlich zukommen. Was mit kleinen Nachbarkeitsstreitigkeiten in Pfaffenhofen angefangen hat, könnte zum Präzedenzfall im ganzen Landkreis oder sogar in ganz Bayern werden. Der Landrat bleibt dennoch optimistisch. Für das Bauamt sei das Routine. Die Bürger sollen ihre Energie lieber in Neubauten stecken, die für den Landkreis wichtig sind.