1.105 Unterschriften gegen Sparkassenfusion

Eichstätt (intv) Einen Tag vor Heilig Abend bekommt die Stadt Eichstätt noch einmal Weihnachtspost. Genau 1.105 Unterschriften hat Wolfram Ruoff innerhalb von acht Tagen gesammelt. Der Initiator des Bürgerbegehrens gegen die Fusion der beiden Sparkassen Eichstätt und Ingolstadt hat die Unterschriftenlisten heute dem geschäftsführenden Beamten Hans Bittl übergeben, als Stellvertreter für Oberbürgermeister Steppberger, der auf Auswärtstermin war. Die Stadtverwaltung wird unverzüglich handeln: „Wir werden diesen Unterschriften jetzt prüfen. Es wird für den heutigen Tag ein Bürgerverzeichnis angelegt, wo alle am heutigen Tag Wahlberechtigten eingetragen sind, damit werden die Unterschriftenlisten abgeglichen“, so Bittl.

Die Sparkassenfusion sollte eigentlich bis 1.1.2017 vollzogen sein. Wolfram Ruoff befürchtet jedoch nicht, dass seine Initiative zu spät erfolgt: „Diese Geschichte ist eventuell einmalig in Bayern, um die Einmaligkeit fortzuführen oder zu unterstreichen, ziehen wir das jetzt durch. Sechs Stadträte reichen, um eine Sitzung zu verlangen und dann dieses Thema neu zu debattieren, und dann auf eine ordentliche, rechtliche Grundlage zu stellen, egal wie es dann ausgeht.“

Sind es genügend gültige Unterschriften, wird der Antrag eines Bürgerbegehrens dem Stadtrat vorgelegt, der innerhalb eines Monats über die Zulässigkeit entscheiden muss.